Es geht um die Meinungsfreiheit – Klarstellung zu Rassismusvorwürfen

Die Vorwürfe des Forums gegen Rassismus, der Partei Die Linke und von anderer Seite gegen meinen Flyer, auf dem ich u.a. auch meinen Leserbrief vom 10.09.2011 zur Asylproblematik publiziert habe, werden an keiner Stelle inhaltlich belegt. Ich stehe selbstverständlich voll auf dem Boden des Grundgesetzes und befinde mich in voller Übereinstimmung mit der Programmatik meiner Partei CDU, der ich seit 23 Jahren angehöre. Mein Kronzeuge hierfür ist unser CDU-Kreisvorsitzender Frank Bommert, der in einem Zeitungsinterview in der Märkischen Allgemeine vom 20.10.2011 zu meinem Leserbrief Folgendes erklärte: Grundsätzlich teilen wir das!

In meinem leider nach wie vor aktuellen Leserbrief wird u.a. wörtlich ausgeführt: Es ist eine große zivilisatorische Errungenschaft unseres Grundgesetzes, wonach politisch Verfolgte Asyl genießen. Wie man daraus Rassismus und Rechtsextremismus ableiten kann, bleibt das Geheimnis der Kritiker. Aber es geht nicht um Artikel 16a (Asylrecht) sondern um Artikel 5 des Grundgesetzes (Meinungsfreiheit). Natürlich kann man auch begründet anderer Meinung sein als ich und ich kann auch nicht ausschließen, dass andere Recht haben und ich Unrecht. Aber das Recht, meine Meinung in Wort und Schrift auszudrücken, lasse ich mir nicht nehmen. Wenn selbsternannte Moralapostel bestimmen wollen, was man sagen darf und was nicht, was die richtige Meinung ist (nämlich ihre) und was die falsche, dann wird es grundsätzlich und auch gefährlich.

1 comment

  1. Es ist schon so weit! Das man in Deutschland nicht mehr sagen kann was man meint.
    Unlängst durfte ich am eigenen Leib erfahren was passiert wenn man mal darauf hinweißt das eine Firma ein Scheißladen ist wenn bestimmte Gruppen anders behandelt werden auf Grund ihrer Nationalität.

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